Letzte Aktualisierung: 11. September 2013 | 2175577 | Anbieterkennzeichnung
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Meldepflicht für WLAN-Richtfunkstrecken

Wie wahrscheinlich jedermann bekannt ist nimmt es unser Staat sehr genau mit Gesetzen und Verordnungen. Da es immer wieder Fragen bzgl. der Meldepflicht von öffentlichen, halb-öffentlichen und privaten WLANs gibt, hier einige wichtige Informationen.

Zunächst muß man zwischen dem eigentlichen WLAN-Funk und dem darauf basierenden Datennetz unterscheiden. Für den Funk gibt es zwar Vorschriften bzgl. der Sendeleistung, jedoch keine Pflicht zur Anmeldung einer solchen Funkinstallation. Dies gilt sowohl für 2,4- als auch für 5-GHz-WLANs. Gelegentlich liest man noch von einer Meldepflicht für grundstücksüberschreitende Funkinstallationen. Doch dies wurde für WLANs bereits im Jahr 2001 ersatzlos abgeschafft.

Bei dem Datennetzwerk, das auf dem Funknetz aufsetzt, sieht die Sache schon etwas anders aus. Wenn man Dritten (amtsdeutsch für Bekannte, Freunde, Nachbarn usw.) über ein eigenes Datennetzwerk den Zugang zum Internet, evtl. sogar VOIP ermöglicht, so betätigt man sich aus Sicht des Gesetzgebers als Kommunikationsdienstleister. Solche Betätigungen, egal ob man sie als Privatmann, Verein oder Firma ausführt, sind bei der Bundesnetzagentur (BNetzA, Früher RegTP) anzumelden.

Für kleine Netze mit weniger als 1000 Teilnehmern war einige Zeit eine Bagatellklausel im Gespräch. Dazu gibt es aber derzeit keine weiteren Informationen. Also sollte man davon ausgehen, das jedes derartige Netz meldepflichtig ist. Durch die Anmeldung entstehen einem als kleinem Netzbetreiber i.d.R. keine Nachteile, die Vorteile sind aber ebenso dünn gesät. Im Grunde hat man nur seiner Bürgerpflicht Genüge getan.

Eine Grauzone sind von Vereinen betriebene Netze, bei denen sämtliche Teilnehmer gleichzeitig Mitglied im Verein sind. In dem Fall handelt es sich bei dem Vereinsnetz um eine nicht-öffentliche Kommunikationseinrichtung, vergleichbar mit einem firmeninternen Netzwerk. Firmennetze sind nicht-öffentlich und somit im Grunde auch nicht meldepflichtig. Ebenso besteht zwischen dem Verein und seinen Mitgliedern i.d.R. kein Dienstleistungsverhältnis. So kann man argumentieren, daß der Verein auch keine Kommunikationsdienstleistung erbringt.

Da die Firma - in diesem Fall der Verein - jedoch zu dem Zweck gegründet wurde ein solches Netz zu errichten, zu betreiben und seinen Mitgliedern zur Verfügung zu stellen, könnte dies wieder eine Meldepflicht zur Folge haben. Hier hilft wohl nur eine Nachfrage im Einzelfall bei der zuständigen Außenstelle der BNetzA.

Ein weiteres Problem betrifft die Verantwortlichkeit für die übertragenen Daten. Hier kann eine Anmeldung als Kommunikationsdienstleister unter Umständen nützlich sein.

Weiterführende Literatur
  1. Website der Bundesnetzagentur, Thema: Meldepflicht der Anbieter von Kommunikationsdienstleistungen
 
Web www.wlan-skynet.de